Allgemeine Geschäftsbedingungen

(Stand: 1/2012)

1. Angebot

1.1
Wir arbeiten ausschließlich aufgrund unserer Allgemeinen Verkaufsbedingungen. Abweichungen von diesen Allgemeinen Verkaufsbedingungen – insbesondere die Geltung von Bezugsvorschriften des Käufers – bedürfen unserer ausdrücklichen schriftlichen Anerkennung. Fehlender Widerspruch unsererseits gilt nicht als Einverständnis.

1.2
Unsere in Prospekten, Anzeigen usw. enthaltenen Angebote sind freibleibend. An speziell ausgearbeitete Angebote halten wir uns 60 Tage ab Abgabedatum gebunden. Bestellungen sind für uns nur verbindlich, soweit wir sie bestätigen oder ihnen durch Übersendung der Ware nachkommen.

1.3
Mündliche Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen sind nur verbindlich, wenn wir sie schriftlich bestätigen.

2. Preise

2.1
Die Preise gelten mangels besonderer Vereinbarungen ab Werk oder Lager Hamburg, zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

2.2
Versandte Ware reist auf Kosten und Gefahr des Auftraggebers. Kosten für Transport werden dem Auftraggeber gesondert berechnet.

 2.3
Sollten sich die für die Preisgebung maßgeblichen Kalkulationsgrundlagen bei uns oder unserem Vorlieferanten bis zum Zeitpunkt der Lieferung ändern, sind wir berechtigt, eine entsprechende Anpassung des Preises vorzunehmen bzw. unsere am Tage der Lieferung oder Leistung gültigen Listenpreise anzuwenden, sofern zwischen dem Vertragsabschluß und dem vereinbarten Liefertermin ein Zeitraum von mehr als 4 Monaten liegt. Dies gilt nicht, wenn die angegebenen Preise ausdrücklich als Festpreise bezeichnet sind.

3. Lieferfristen

3.1
Vereinbarte Liefertermine oder -fristen bedürfen der Schriftform. Die Lieferfrist beginnt, soweit nichts anderes vereinbart ist, mit der Absendung der Auftragsbestätigung, jedoch nicht vor Eingang einer vereinbarten Anzahlung.

3.2
Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf der Liefergegenstand unser Werk oder Lager verlassen hat oder dem Auftraggeber die Versandbereitschaft mitgeteilt ist.

3.3
Die Lieferfrist verlängert sich angemessen, wenn wir durch Arbeitskämpfe, insbesondere Streik oder Aussperrung sowie durch sonstige Hindernisse, die auf höherer Gewalt oder auf andere von uns nicht zu vertretene Umstände beruhen, in unserer Lieferfähigkeit beeinträchtigt werden. Dies gilt auch, wenn diese Umstände bei unseren Vorlieferanten eintreten.

3.4
Bei Lieferverzögerungen, die von uns nicht zu verteten sind, hat der Auftraggeber uns eine Nachfrist von mindestens zwei Wochen einzuräumen, die mit Eingang der Nachfristsetzung bei uns beginnt.

3.5
Teillieferungen sind zulässig, wenn sie für den Auftraggeber zumutbar sind.

4. Rücktritt

4.1
Wir können vom Vertrag zurücktreten, - wenn wir aufgrund von Umständen nach 3.3 unsere vertraglichen Leistungen nicht ausführen können; - wenn der Auftraggeber einen schriftlich vereinbarten Zahlungstermin um mehr als 14 Tage überschreitet und die ihm gesetzte Nachfrist verstreichen läßt.

4.2
Der Auftraggeber kann vom Vertrag zurücktreten, - wenn wir durch vorsätzliches oder fahrlässiges Verhalten die Ausführung unserer vertraglichen Leistungen unmöglich machen; - wenn wir die um eine angemessene Nachfrist verlängerte Lieferzeit nicht einhalten.

5. Preise und Zahlungsbedingungen

5.1
Unsere Rechnungen sind sofort nach Rechnungserteilung in einer Summe ohne jeden Abzug entweder unmittelbar an uns oder auf ein von uns angegebenes Konto zahlbar.

5.2
Schecks und Wechsel werden nur zahlungshalber angenommen. Wechsel nur bei besonderer Vereinbarung.

5.3
Zahlungen gelten erst dann als geleistet, wenn wir verlustfrei über den geschuldeten Betrag verfügen können. 5.4 Werden die vereinbarten Zahlungsbedingungen vom Auftraggeber nicht eingehalten, so hat dieser uns den Verzugsschaden, mindestens in Höhe des gesetzlichen Zinssatzes, zu ersetzen.

5.5
Bei Zahlungsverzug oder begründeten Zweifeln an der Zahlungsfähigkeit oder Kreditwürdigkeit des Auftraggebers sind wir – unbeschadet unserer sonstigen Rechte – befugt, Sicherheiten oder Vorauszahlungen für ausstehende Leistungen zu verlangen und sämtliche Ansprüche aus der Geschäftsverbindung sofort fällig zu stellen.

5.6
Aufrechnung und Zurückbehaltung sind ausgeschlossen. 6. Eigentumsvorbehalt

6.1
Wir behalten uns das Eigentum an dem gelieferten Gegenstand bis zur Erfüllung aller uns aus diesem Vertrag gegen den Auftraggeber zustehenden Ansprüche vor.

6.2
Der Auftraggeber ist befugt, über den gelieferten Gegenstand im ordentlichen Geschäftsgang zu verfügen. Die aus einem Weiterverkauf entstehenden Forderungen gegen Dritte tritt er schon jetzt in Höhe unserer offenen Ansprüche an uns ab. Er ist ermächtigt, diese Forderungen bis zum Widerruf oder zur Einstellung seiner Forderungen an uns für unsere Rechnung einzuziehen.

6.3
Bei Zugriffen Dritter auf die uns gehörenden Waren oder Forderungen wird der Auftraggeber auf unser Eigentum hinweisen und uns unverzüglich mit eingeschriebenem Brief benachrichtigen.

6.4
Unsere Lieferungen und die an ihre Stelle tretenden Forderungen dürfen vor vollständiger Bezahlung unserer Forderungen weder an Dritte verpfändet noch zur Sicherung übereignet oder abgetreten werden.

6.5
Die Ausübung unseres Eigentumsvorbehalts bedeutet nicht den Rücktritt vom Vertrag.

7. Gewährleistung

7.1
Die Gewährleistungsfrist für unsere Lieferungen und Leistungen beträgt 6 Monate, gerechnet vom Zeitpunkt der Lieferung oder Leistung.

7.2
Offensichtliche Mängel müssen innerhalb von 10 Werktagen nach Lieferung gerügt werden.

7.3
Der Gewährleistungsanspruch ist nach unserer Wahl auf Nachbesserung oder Ersatzlieferung beschränkt. Schlägt die Nachbesserung oder Ersatzlieferung nach angemessener Frist fehl, können wir zwischen einer Herabsetzung oder vereinbarten Verfügung oder Rückgängigmachung des Vertrages wählen.

7.4
Unsere Gewährleistungspflicht entfällt, wenn der Auftraggeber oder Dritte ohne unsere Zustimmung Eingriffe in die von uns gelieferten Gegenstände vorgenommen bzw. Ersatz- oder Zubehörteile anderer Hersteller eingebaut haben.

8. Haftung

8.1
Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen. Das gilt nicht, wenn uns Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit trifft. Die Haftungseinschränkung gilt ebenfalls nicht bei Verletzung von Kardinalpflichten im Sinne des §9 AGB.

8.2
Die Haftungseinschränkung gilt nicht, falls uns soweit wir wegen der Produkthaftung in Anspruch genommen werden. In diesem Fall haften wir ohne Einschränkungen nach den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes.

9. Erfüllungsort und Gerichtsstand

9.1
Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist unser Firmensitz.

9.2
Telefonische oder mündliche Absprachen gelten nur, wenn wir sie schriftlich bestätigen.

9.3
Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, so berührt das die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser allgemeinen Lieferbedingungen nicht.